Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 1/13 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung …

  Auszug aus SG Lüneburg, 10.04.2014 - S 24 AS 160/12

  Sofern die Verpflichtung zur Rückzahlung erst nach dem Zeitraum eintritt, für den sie berücksichtigt werden soll, bestehe die Verpflichtung des Hilfebedürftigen, den Zufluss als "bereites Mittel" auch zu verbrauchen (vgl. BSG, Urteil vom 22. August 2013, AZ: B 14 AS 1/13 R, Rdnr. 24, veröffentlicht auf der Internetseite des BSG).
• BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 27/12 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - steuerfreie …

  Auszug aus SG Lüneburg, 10.04.2014 - S 24 AS 160/12

  Vor diesem Hintergrund muss die Kammer auch nicht auf die Rechtsprechung des BSG eingehen, nach der die Beschränkung der nachgewiesenen Verpflegungsmehraufwendungen auf den Pauschbetrag in § 6 Alg-II-Verordnung 2008 ohne eine Öffnungsklausel nicht von der Ermächtigungsgrundlage gedeckt ist (vgl. Urteil vom 11. Dezember 2012, AZ: B 4 AS 27/12, Rdnr. 33, veröffentlicht in juris Das Rechtsportal).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2019 - L 10 SF 4/18
  Der Kläger begehrt Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines vor dem Sozialgericht Lüneburg (SG) unter dem Az.: S 24 AS 160/12 sowie anschließend dem Landessozialgericht Niedersachen-Bremen (LSG) unter dem Aktenzeichen L 6/9 AS 458/14 geführten Klage- und Berufungsverfahrens.

  den Beklagten zu verurteilen, ihm eine angemessene Entschädigung wegen der Überlänge des unter dem Az.: S 24 AS 160/12 bei dem Sozialgericht Lüneburg geführten Klage- sowie anschließend unter dem Aktenzeichen L 6/9 AS 458/14 bei dem Landessozialgericht Niedersachen-Bremen geführten Berufungsverfahrens in Höhe von 1.500,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 24. Mai 2018 zu zahlen.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie auf die beigezogene Gerichtsakte des Ausgangsverfahrens S 24 AS 160/12 (SG Lüneburg) bzw. L 6/9 AS 458/14 (LSG Niedersachen-Bremen) Bezug genommen.

  Dem Kläger steht wegen der unangemessenen Dauer des Ausgangsverfahrens S 24 AS 160/12 (SG Lüneburg) bzw. L 6/9 AS 458/14 (LSG Niedersachen-Bremen) eine Entschädigung gemäß § 198 GVG in Höhe von insgesamt 1.400,00 EUR zu.

• LSG Hamburg, 22.09.2016 - L 4 AS 119/15
  Bezüglich der Zeiträume vom 1. Juni 2010 bis zum 31. August 2010 und vom 1. September 2010 bis zum 31. Dezember 2010 hat das Sozialgericht Lüneburg die Klagen des Klägers auf Gewährung höherer Leistungen nach dem SGB II abgewiesen (S 24 AS 160/12 und S 24 AS 482/12).

  Zu dem Verfahren S 24 AS 160/12 ist laut telefonischer Auskunft des Beklagten vom 29. Juli 2016 ein Berufungsverfahren vor dem LSG Niedersachsen-Bremen (L 9 AS 458/14) anhängig.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
  Zudem zeige dieses Verfahren, aber auch das Parallelverfahren S 24 AS 160/12, dass die Kürze des Bewilligungszeitraums vorteilhaft und sachgerecht sei.
• SG Lüneburg, 10.04.2014 - S 24 AS 482/12
  Die beiden in der Kammer anhängigen Verfahren (dieses Verfahren und das Parallelverfahren mit dem Aktenzeichen S 24 AS 160/12) zeigen, dass die Kürze des Bewilligungszeitraums vorteilhaft und sachgerecht ist.